Die Abschaffung der Demokratie

Was bedeutet Demokratie?

Aus dem Griechisch bedeutet Demokratie die Herrschaft des Volkes. Sie soll die Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglichen. ¹ Weiterhin garantiert sie die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz und schützt Minderheiten.

Die Bundesrepublik Deutschland ist keine Volksdemokratie, sondern eine repräsentative Demokratie.² Das bedeutet, dass das Volk Repräsentanten beauftragt, in seinem Namen zu handeln.

Laut Art. 20 GG ist die Bundesrepublik ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.³ Und laut Art. 28 GG Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen.⁴

Wie hat sich die Demokratie im Laufe der Menschheitsgeschichte entwickelt?

Wir glauben, dass die Europäer die Demokratie erfunden haben. Wir lernen, dass sie von den Griechen ins Leben gerufen wurde, und wir hören auch, dass die Demokratie in Griechenland starb, etwa so lange, wie die amerikanische Republik existiert hat. Die Demokratie kam dann langsam in Europa zurück, beginnend mit Ereignis wie die Magna Charta und den Anstieg der italienischen Bundesstädte.

Das wichtigste Element der frühen Demokratie bestand darin, dass die Regierenden für ihre Entscheidungen die Zustimmung eines Rates oder einer Versammlung einholen mussten.⁵

Zeitlinie der Demokratie und Hauptmerkmale⁶

– Athen: 500 vor Christus und besteht aus:
Ekklesia (Versammlung) nur Männer wurden zugelassen,
Boule (Rat der 500) eine ausgewählte Person, der die Agenda für die Versammlung zusammenfasste,
Dikasteria (Volksgericht) Ein System, wo eine Bürgermehrheit Gesetze zustimmten.

– Romanische Republik (509 bis 27 vor Christus):
Senat: Ein Gremium von Aristokraten, das die Entscheidungen der gewählten Magistrate beriet und beeinflusste,
Konsul: Gewählte Beamte, die die Exekutivgewalt ausübten.
Versammlung: Institutionen, in denen die Bürger über Gesetze abstimmten und Magistrate wählen konnten.
Mittelalter und die Magna Charta (1215): Obwohl die Demokratie stark abnahm, weil Feudalismus und Monarchien die Oberhand hatten, tatkräftige demokratische Entwicklungen haben stattgefunden: Rechtsstaatlichkeit, Habeas- Korpus, Rücksprache mit den Baronen.

– Renaissance und Aufklärungszeit: John Locke, Montesquieu und Jean-Jacques Rousseau

– Amerikanische und Französische Revolution
– 19. und 20. Jahrhundert

Hat der Mensch überhaupt mal die volle Demokratie erlebt?

Laut Jean-Jacques Rousseau in seinem Gesellschaftsvertrag hat die Mehrheit niemals die Oberhand über die Minderheit gehabt. Der Grund hängt mit den Widerstandsmethoden der

Mehrheit zusammen, die stets – und heute noch stets – unangepasst waren und sind.

Weiterhin hat im Laufe der letzten 200 Jahren das Interesse für die Demokratie durch die Mehrheit stark nachgelassen, insbesondere, in den letzten 50 Jahren.

Vielleicht bildet heute noch die Schweiz eine Ausnahme.

Warum ist die Demokratie wichtig für den Frieden?
Aus friedenswissenschaftlicher Sicht wird die Organisation eines Herrschaftssystems vor allem aus der Perspektive seiner Friedensfähigkeit betrachtet.⁷ Nach Kant müssen die vom Krieg betroffenen Menschen tatsächlich selbst über Krieg oder nicht Krieg entscheiden können. Die Sphäre aber, in der diese Entscheidung gefällt wird, ist bis heute selbst in Demokratien dem demokratischen Willens- und Entscheidungsfindungsprozeß weitgehend vorenthalten geblieben: „Internationale Politik ist (…) immer ein vordemokratisches Relikt geblieben. (…) Über den Einsatz der ‘ultima ratio regis’, der Gewaltmittel des Staates als letztem, höchstem Politikmittel wird nirgendwo, in keiner Demokratie abgestimmt.“

Wie und warum wurde sie von den Eliten stets bekämpft?

Aus Angst der Machtverlust hat die Elite den Kampf gegen die Demokratie – stets – angesagt. Dieser Kampf wird zunehmend durch eine Verrechtlichung demokratischer Entscheidungsprozesse beeinflusst. Politische Entscheidungen werden zunehmend juristisch-technokratisch legitimiert, nicht mehr aber demokratische.⁸

Laut Jürgen Habermas haben wir mit einem Prozess der systematischen Entkoppelung der „Lebenswelt“ der Bürger vom technokratisch-juristischen „System“ politischer Eliten und Institutionen zu tun.

Laut Ingeborg Maus finden sich „die einstigen Menschenrechtssubjekte als Objekte einer Menschenrechtsverwaltung wieder.“

Heute ist nicht mehr die Rede von einem antidemokratischen Neoliberalismus, sondern von einem radikalen Marktliberalismus, dessen Exzessen die Demokratie vollständig abschaffen.

Wie könnten wir heute noch eine „kleine“ Demokratie ins Leben rufen?
Hier sind deine Ideen und Vorschläge herzlich willkommen, wie wir unsere Mitmenschen über die Wichtigkeit einer aktiven Beteiligung am politischen Leben aufklären, um demokratische Prozessen eines Rechtsstaats Einhalt zu gebieten. Hierzu nutze bitte gerne die Kommentarfunktion.

1. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17321/demokratie/ ↩︎
2. https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/D/demokratie-245374 ↩︎
3. https://dejure.org/gesetze/GG/20.html ↩︎
4. https://dejure.org/gesetze/GG/28.html ↩︎
5. David Stasavage, The Decline and Rise of Democracy: A Global History from Antiquity to Today https://www.jstor.org/stable/j.ctvss3zz6 ↩︎
6. https://voidinsider.com/article/the-evolution-of-democracy-through-history-a-comprehensive-analysis/ ↩︎
7. https://wissenschaft-und-frieden.de/artikel/zur-diskussion-um-den-demokratischen-frieden/ ↩︎
8. Detlef Koch, Die Demokratie vor Gericht – Wie Juristen und Eliten die Volkssouveränität verdrängen, https://www.nachdenkseiten.de/?p=133030 ↩︎