EU-Wahrheitsregime kontra Pressefreiheit

Donnerstag, den 3. Juli 2025 fand eine Diskussionsveranstaltung mit Vertretern alternativer Medien unter dem Motto EU-Wahrheitsregime kontra Pressefreiheit in den Räumen der Jungen Welt in Berlin statt.

Angesichts der brenzligen Lage in Europa tut sich endlich was in den Alternativen Medien und hat Potential zur intensiveren Zusammenarbeit.

In den Räumen der Jungen Welten informierten und diskutierten: Florian Warweg (Nachdenkseiten), Roberto de Lapuente (Overton-Magazin), Tilo Gräser (Hintergrund), Nick Brauns (junge Welt) Moderation: Rüdiger Göbel

Anlass ist der von Brüssel forcierte Demokratie-Abbau
Die Europäische Union hat mit ihrem jüngsten Sanktionspaket gegen Russland erstmals auch Strafmaßnahmen gegen Pressevertreter aus Deutschland verhängt. Betroffen sind neben den in Russland tätigen Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper der Berliner Hüseyin Doğru, Gründer des linken Projekts Red Media. Gegen die Journalisten sind umfassende Einreiseverbote in die Länder der EU verhängt. Ihre Bankkonten sind gesperrt, Vermögenswerte eingefroren, Familienangehörige in Sippenhaftung genommen.

Die EU-Verbotsmaßnahmen umfassen auch die Bereitstellung von Geldern und anderen wirtschaftlichen Ressourcen. Die Sanktionen kommen einer totalen Entmündigung und Entrechtung gleich. Sie münden in ein Arbeitsverbot in Deutschland und gesellschaftliche Ächtung. Den Betroffenen wird per bürokratischem Akt ohne Verfahren und Gerichtsurteil ihre bürgerliche Existenzgrundlage entzogen, weil sie kritisch über die Rolle des Westens im Ukraine- oder Gaza-Krieg berichten.

Im angeblichen Kampf gegen „Desinformation“ soll hier kritischem Journalismus, der die offiziellen Narrative von EU und NATO infrage stellt, der Boden entzogen werden. Die EU-Strafmaßnahmen sind eine Zäsur und ein gefährlicher Präzedenzfall. In Zeiten, in denen Deutschland auf „Kriegstüchtigkeit“ getrimmt wird, drohen kritische Stimmen mundtot gemacht und die Öffentlichkeit einem totalitären EU-Wahrheitsregime unterworfen zu werfen.

Die Junge Welt springt in brenzligen Situationen ein
Vor Wochen hat die Junge Welt Francesca Albanese, der Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen (UN) für die besetzten palästinensischen Gebiete, Räume zur Verfügung gestellt, damit sie über Kriegsverbrechen in Gaza informieren konnte.

Deutsche Universitäten sagten kurzfristig unter fadenscheinigen Begründungen Raum-Nutzungen ab. Die Bundes- und Landesregierung sah keinen Handlungsbedarf, ihr als UN-Vertreterin die Möglichkeit zur Information der Bevölkerung zu bieten.

Auch die Junge Welt arbeitet am Limit und bittet um Solidarität, um Abos: https://wwsah keinen w.jungewelt.de/abo/

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